Sind die Voraussetzungen für einen existenzfähigen palästinensischen Staat erfüllt? Die vorliegende Arbeit versucht hierauf eine Antwort zu geben.
Untersucht werden zahlreiche interne und externe Fragestellungen, die für einen lebensfähigen palästinensischen Staat in Betracht gezogen werden müssen. Die Territorialfrage, die politische Kompetenz, die ökonomische Abhängigkeit, die Rolle der palästinensischen politischen Strömungen und die Demokratiefrage stehen im Mittelpunkt des Interesses. Dabei werden die Ausgangsbedingungen, die den Staatsbildungsprozess bestimmten, vor allem die Dynamik des Friedensprozesses und die Hindernisse und Streitfragen, deren Auswirkungen für die endgültige Statuslösung von großer Bedeutung sind, ausführlich untersucht.

Usama Antar
Voraussetzungen eines existenzfähigen palästinensischen Staates
ISBN 10: 3-86573-013-2
ISBN 13: 978-3-86573-013-8
317 S. 34 EUR. 2004 (Diss.)


Einleitung . . . . . 1

Kapitel I: Der Konflikt im Nahen Osten . . . . . 7

1 Historischer Überblick zur Vorgeschichte Palästinas und Israels
1.1. Der Weg zur Teilung Palästinas und die Gründung des Staates Israel
1.2. Die Auslösung des Kriegs in Palästina im Jahre 1948
2 Der Strukturwandel der Nahostregion nach dem II. Weltkrieg und die Bedeutung der Nahostregion im Ost-West-Konflikt
2.1. Theoretische Überlegungen
2.2. Interessen und Zielsetzungen der westlichen Staaten im Nahen Osten
2.3. Die Haltung der westlichen Länder zum Nahost-Konflikt und die Rolle Israels unter dem Blickwinkel des Ost-West-Konflikts
2.4. Die Entwicklung der besonderen Beziehungen der USA zu Israel und die Rolle der jüdischen Lobby im Entscheidungsprozess der USA
2.5. Der Antisemitismus und der Holocaust - Legimitation der Politik Israels?
2.6. Die Nahostpolitik der Sowjet-Union unter dem Gesichtspunkt des Ost-West-Konflikts
2.7. Der Annäherungsprozess der Sowjet-Union an Ägypten und die Suez-Krise im Jahr 1956
3 Die Folgen des Sechs-Tage-Krieges im Jahre 1967
3.1. Die Bedeutung der UN-Resolution 242 des Sicherheitsrats
3.2. Die Umwandlung der europäischen Haltung zum Nahost-Konflikt
4 Die Konsequenzen des Oktoberkrieges im Jahre 1973
4.1. Die Konsequenzen der Ölkrise im Jahre 1973 und der Arabisch-Europäische Dialog
4.2. Der internationale Durchbruch der PLO
4.3. Die Vereinbarungen von Camp David und ihre Folgen
4.4. Die gegenseitige Haltung zu den Vereinbarungen von Camp David
5 Die politische Krise der PLO der 80er Jahre
5.1. Die israelische Libanon-Invasion und ihre Folgen auf die PLO
5.2. Die Nahost-Friedensinitiativen der 80er Jahre
5.2.1 Der Reagan-Plan
5.2.2 Der Breschnew-Plan
5.2.3 Das palästinensisch-jordanische Abkommen
5.2.4 Die EG-Initiative zur internationalen Nahost-Konferenz

Kapitel II: Die Suche nach Frieden im Nahen Osten . . . . . 55
1. Die Auswirkung des palästinensischen Widerstandes auf den Nahost-Konflikt
1.1. Die Intifada als außenpolitisches Krisenmanagement der PLO
1.2. Der friedliche Kurs der PLO und der Besuch Arafats im Europäischen Parlament
2 Die Proklamation des palästinensischen Staates im Exil und die de Facto-Anerkennung Israels durch die PLO
2.1 Die Haltung der internationalen Staatengemeinschaft zu den Beschlüssen von Algier
2.2 Die Auswirkung des amerikanisch-palästinensischen Dialogs auf die EG-Staaten
2.3 Die Reaktion der israelischen Regierung auf den friedlichen Kurs der PLO
2.4 Die Lage der PLO nach dem Abbruch des amerikanisch-palästinensischen Dialogs
3 Der zweite Golfkrieg und die Neue Weltordnung
3.1 Die Konsequenzen des zweiten Golfkrieges für die PLO und die arabischen Staaten
3.2 Der Staat Israel und der zweite Golfkrieg
3.3 Die Friedenskonferenz in Madrid als Resultat vielfältiger Krisen im Nahen Osten und des Endes des Ost-West-Konflikts
3.4 Die Aussichten der Friedenskonferenz von Madrid
3.4.1 Die bilaterale Ebene
3.4.2 Die multilaterale Ebene
3.5 Die Hindernisse für die Entwicklung des Friedensprozesses
4 Die Perspektive der Prinzipienerklärung zwischen Israel und der PLO vom September 1993
4.1 Die Palästinenser und die Weltgemeinschaft nach dem Oslo-Abkommen
4.2 Das Oslo-II-Abkommen über die Westbank und den Gazastreifen vom September 1995
4.3 Der Regierungswechsel in Israel im Jahre 1996 und seine Konsequenzen für den Friedensprozess im Nahen Osten
4.4 Die Rolle der EU bei der Fortsetzung des Friedensprozesses
4.5 Die Rolle Clintons im Hebron-Protokoll und Wye-Memorandum
4.6 Der Besuch Clintons in den Palästinensischen Gebieten
5 Die israelische Regierung unter Barak und der Ausbruch der Al-Aqsa Intifada
5.1 Die israelisch-palästinensischen Verhandlungen in Camp David vom Juli 2000
5.2 Die Intifada 2000
5.3 Der Friedensprozess unter Ariel Sharon
5.4 Sharons Strategie in den palästinensischen Gebieten - Ende des Friedensprozesses?
5.5 Bilanz des Friedensprozesses - Der unvermeidliche Zusammenbruch von Oslo?

Kapitel III: Überblick über die politischen Streitfragen für einen palästinensischen Staat . . . . . 106
1. Die Gründung eines palästinensischen Staates und seine Grenzen
2. Der Status von Ost-Jerusalem
2.1. Die Konsequenzen der Besatzung Ost-Jerusalems
2.2. Die Haltung der arabischen Länder, der USA und der EU zum Status von Ost-Jerusalem
2.3. Die Lösungsaussichten der Jerusalem-Frage
3. Die israelische Siedlungspolitik
3.1. Historischer Hintergrund der Siedlungsaktivitäten
3.2. Die Rechtslage der israelischen Siedlungen
3.3. Aneignung des Landes und die Annexionspolitik Israels
3.4. Die Karte der Westbank - Eine Analyse
3.5. Die Haltung der USA und der EU zur israelischen Siedlungspolitik
3.6. Die Aussichten der Siedlungen
4. Die Flüchtlingsfrage
4.1. Historischer Hintergrund der Flüchtlingsfrage
4.2. Die Lage der palästinensischen Flüchtlinge
4.3. Lösungsansätze der Flüchtlingsfrage
5. Die Wasserressourcen
5.1. Ursachen der Wasserknappheit
5.1.1 Kumulierte Wasserdefizite
5.1.2 Ungleichverteilung des knappen Wassers
5.2. Die Beilegung des Wasserkonflikts

Kapitel IV: Konzepte zur Lösung der Palästinafrage . . . . . 143
1. Ist die Lösung der Palästinafrage eine Notwendigkeit für den gesamten Frieden im Nahen Osten geworden?
1.1. Die Auswirkungen des Zerfalls der UdSSR und die daraus folgende Dominanz der USA im Nahost-Konflikt
1.2. Die Auswirkungen der Palästinafrage auf das Verhalten der Öffentlichkeit der arabischen Gesellschaft und der Aufstieg der islamischen Gruppierungen
2. Die israelischen Vorstellungen zur Lösung der Palästinafrage
2.1. Zur Analyse der früheren israelischen Überlegungen zur Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts
2.1.1. Der Status quo
2.1.2. Annektierung der besetzten Gebiete
2.1.3. Rückzug der israelischen Armee aus dem Gazastreifen ohne Abkommen
2.1.4. Palästinensisch-Jordanische Konföderation
2.1.5. Palästinensische Selbstverwaltung
2.2. Die Ansichten der israelischen Arbeiter-Regierung zum palästinensischen Staat
2.2.1. Das Camp David-Konzept von Barak
2.3. Die Ansichten der israelischen Likud-Regierung zum palästinensischen Staat
2.3.1. Das Beilin-Ethan Dokument
2.3.2. Das Konzept von Sharon zur Lösung der Palästinafrage
3. Die amerikanische Position zur Lösung der Palästinafrage
3.1. Die Nahost-Politik der Clinton-Administration und sein Friedensplan
3.2. Die Nahost-Politik der George W. Bush-Administration und sein Konzept zur Lösung der Palästinafrage
3.2.1. Die Empfehlungen des Mitchell-Reports
3.2.2. Der Tenet-Plan
3.3. Die Vision Bushs zur Lösung des Nahost-Konfliktes
4. Die Haltung der EU zur Palästinafrage und die europäischen Initiativen
4.1 Die Position der EU zum palästinensischen Staat
4.2 Die Friedensmissionen der EU und das Ideenpapier von Josef Fischer
5. Die Haltung der arabischen Staaten zur Palästinafrage und der saudische Friedensplan
5.1. Die Außenpolitik der arabischen Staaten
5.2. Der saudische Friedensvorschlag
6. Der Friedensplan des Nahost-Quartetts
6.1. Die israelische Haltung zum Fahrplan
6.2. Die palästinensische Haltung zum Fahrplan
6.3. Zur Analyse des Fahrplans

Kapitel V: Auf dem Weg zu einem lebensfähigen palästinensischen Staat . . . . . 212
1 Die palästinensische Staatsbildung während des Oslo-Prozesses
1.1 Die Rahmenbedingungen der palästinensischen Staatsbildung
1.2 Die territorialen Kompetenzen der PNA
1.3 Die politisch-funktionalen Kompetenzen der PNA
1.3.1 Die Kompetenzen und die Rolle des palästinensischen Legislativrats
1.3.2 Die Kompetenzen und die Politik der palästinensischen Exekutive
2 Analyse der palästinensischen Ökonomie nach dem Friedensprozess
2.1 Die Folgen der Besatzung für die palästinensische Ökonomie
2.2 Das Pariser Protokoll
2.3 Die Auswirkungen der Auslandshilfe auf die Entwicklung der palästinensischen Wirtschaft
2.4 Bewertung der palästinensischen Wirtschaftsentwicklung
3 Die Demokratiefrage und die palästinensische Gesellschaft
3.1 Die Politik Arafats und die palästinensische Gesellschaft
3.2 Auf der Suche nach einem Nachfolger für Arafat
4 Die palästinensischen politischen Strömungen zwischen Friedensausgleich und Widerstand
4.1 Die säkularen politischen Strömungen
4.2 Die islamischen politischen Strömungen
4.2.1 Die Hamas
4.2.2 Islamischer Dschihad
4.3 Die islamischen Bewegungen in den palästinensischen Gebieten und ihr Verhältnis zur PNA
4.4 Ist Frieden mit den Islamisten vorstellbar?
5 Existiert der palästinensische Staat? Bewertung und Schlussbetrachtung
5.1 Zur Problematik der palästinensischen Staatsproklamation
5.2 Bewertung und Schlussbetrachtung

Anhang . . . . . 274
Karten
Karte Nr. I - Der UN-Teilungsplan vom 1947
Karte Nr. II - Die Waffenstillstandslinie nach 1949
Karte Nr. III - Nach dem Sechstagekrieg
Karte Nr. IV - Die palästinensische Gebiete (A - B - C)
Karte Nr. V - Camp David 2000 - Das Konzept von Barak
Karte Nr. VI - Palästinensische Gebiete und israelische Siedlungen
Karte Nr. VII - Die israelischen Siedlungen in Ost-Jerusalem
Karte Nr. VIII - Die israelischen Siedlungen nach Regionen
Karte Nr. IX - Die israelische Mauer
Karte Nr. X - Die Wasserressourcen

Tabellen
Tabelle Nr. I - Jüdische Einwanderung nach Palästina und Israel
Tabelle Nr. II - Entwicklung der Zahl der Siedlungen und Siedler in der Westbank
Tabelle Nr. III - Zahl der Siedler in der Westbank und im Gazastreifen
Tabelle Nr. IV - Area of the Settlements, by Regions
Tabelle Nr. V - Zahl der Palästinenser, der Flüchtlinge und Flüchtlingslager
Tabelle Nr. VI - Wasserdargebot und Entnahmen

Quellen und Literaturverzeichnis . . . . . 291