Seit den sechziger Jahren diskutieren Juristen, wie umfangreich Computerprogramme rechtlich geschützt werden sollen. Urheberrechtlicher Schutz für Computerprogramme ist dank der Urheberrechtsrichtlinie der EG-Kommission bereits seit 1991 von allen EG-Mitgliedsstaaten ausdrücklich anerkannt.
Dagegen wird ein Patentschutz für "Programme für Datenverarbeitungsanlagen als solche" vom Gesetz und EPÜ ausgeschlossen. Die gesetzliche Regelung führt vielmehr zu Missverständnissen. Der Ansatz der EG-Kommission, den patentrechtlichen Schutz von Computerprogrammen verständlicher zu regulieren und europaweit zu harmonisieren, ist 2005 gescheitert, da der erforderliche Konsens nicht erreicht werden konnte.
In dieser Arbeit wird der urheber- und patentrechtliche Schutz von Computerprogrammen behandelt. Eine großzügige Zuerkennung des Patentschutzes für Computerprogramme wird dabei als kritisch bewertet.

Fatih Dogan
Patentrechtlicher Schutz von Computerprogrammen
ISBN 10: 3-86573-156-2
ISBN 13: 978-3-86573-156-2
210 S. 26 EUR. 2005 (Diss.)

Schriften zur Rechtswissenschaft
Bd. 61

Inhaltsverzeichnis (PDF)