Mittels eines unternehmensspezifischen Markenbildungsprinzips lässt sich eine Markenfamilie aufbauen, mit deren Hilfe es möglich ist, die verschiedenen Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens einerseits unterscheidbar zu kennzeichnen, andererseits aber zugleich auf die gemeinsame Herkunft hinzuweisen.
Das führt zu der Frage, wie sich der Inhaber einer solchen Markenfamilie dagegen zur Wehr setzen kann, dass ein Dritter unter Benutzung des gleichen Bildungsprinzips Zeichen bildet, die dieser Markenfamilie zugehörig erscheinen.
Es wird gezeigt, dass zwar das Markenbildungsprinzip als solches weder markenrechtlich noch lauterkeitsrechtlich schutzfähig ist, eine Markenfamilie aber dennoch weit reichenden Schutz vor derartigen Beeinträchtigungen genießt.

Jan Eichelberger
Der Schutz von Markenfamilien und Markenbildungsprinzipien
ISBN 10: 3-86573-021-3
ISBN 13: 978-3-86573-021-3
120 S. 16 EUR. 2004

Schriften zur Rechtswissenschaft
Bd. 36


Abkürzungsverzeichnis . . . . . XIII

Literaturverzeichnis . . . . . XVII

Erstes Kapitel. Einführung . . . . . 1

I. Grundlagen
1. Markenfunktionen; Aufgabe des Markenschutzes
2. Bedeutung von Markenfamilien
3. Gefahren bei der Verwendung von Markenfamilien
II. Beispiele
III. Begriffsbestimmung
IV. Möglichkeiten der Markenfamilienbildung
1. Übereinstimmende Markenbestandteile
2. Übereinstimmendes Markenmotiv
3. Übereinstimmende Markenstruktur
4. Konsequenzen des steigenden Abstraktionsgrades
V. Problemaufriss
VI. Gang der Darstellung

Zweites Kapitel. Schutz nach dem Markengesetz . . . . . 11
I. Schutz von Ideen, Motiven und Strukturen als solchen
II. Identitätsschutz, § 14 II Nr. 1 MarkenG
III. Verwechslungsschutz, § 14 II Nr. 2 MarkenG
1. Grundlagen
a) Verwechslungsgefahr
b) Gedankliches Inverbindungbringen
(1) Verhältnis zur Verwechslungsgefahr
(2) Verhältnis zur früheren WZG-Rechtsprechung
2. Unmittelbare Verwechslungsgefahr
a) Ähnlichkeit
b) Verkehrsauffassung
c) Gesamteindruck
(1) Grundsatz
(2) Zusammengesetzte Marken
(a) Abspaltung von Zeichenbestandteilen
(b) Identische Übernahme der älteren Marke
d) Prägetheorie
(1) Voraussetzungen für die Prägung des Gesamteindruckes
(2) Anwendbarkeit für den Markenfamilienschutz
e) Ergebnis zur unmittelbaren Verwechslungsgefahr
3. Mittelbare Verwechslungsgefahr - Serienmarke
a) Grundlagen
b) Zeichenteil als Stammbestandteil
c) Hinweischarakter
(1) Für den Hinweischarakter sprechende Umstände
(a) Stammbestandteil
(i) Verkehrsgewöhnung durch Benutzung einer Serie
(ii) Verkehrsbekanntheit (ohne Bestand einer Serie)
(iii) Nutzung als Unternehmenskennzeichen (Firmenschlagwort)
(iv) Charakteristisches Hervortreten
(b) Weitere Bestandteile
(i) Kennzeichnungsschwäche
(ii) Sinngehalt und Art der abweichenden Bestandteile
(c) Zusammenwirken
(2) Gegen den Hinweischarakter sprechende Umstände
(a) Kennzeichnungsschwäche des Stammbestandteils
(b) Hinweischarakter eines anderen Bestandteils
(c) Schwächung durch Drittmarken
(d) Sonstiges
d) Wesensgleichheit
e) Anwendbarkeit für den Markenfamilienschutz
4. Mittelbare Verwechslungsgefahr - weitere Fälle
a) Mittelbare begriffliche Verwechslungsgefahr
b) Übereinstimmendes Bildungsprinzip
c) Anwendbarkeit für den Markenfamilienschutz
5. Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne - Unternehmensverbindung
6. Weiterer Anwendungsbereich des gedanklichen Inverbindungbringens?
IV. Bekanntheitsschutz, § 14 II Nr. 3 MarkenG
1. Grundlagen
2. Bekanntheitsschutz bei Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit?
3. Bekanntheit der Marke
4. Identität oder Ähnlichkeit der Zeichen
5. Beeinträchtigung und Ausnutzung
a) Systematik
b) Keine Ausnutzungs- oder Beeinträchtigungsabsicht
c) Die einzelnen Tatbestände
(1) Beeinträchtigung der Unterscheidungskraft (Verwässerung)
(2) Beeinträchtigung der Wertschätzung (Rufschädigung)
(3) Ausnutzung des Wertschätzung (Rufausbeutung)
(4) Ausnutzung der Unterscheidungskraft (Aufmerksamkeitsausbeutung)
d) Unlauterkeit
6. Zusammenfassung zum Bekanntheitsschutz
V. Exkurs
1. Rechtserhaltende Benutzung
2. Markenfamilie als Prioritätstatbestand?

Drittes Kapitel. Schutz durch das UWG . . . . . 73
I. Anwendbarkeit (§ 2 MarkenG)
1. Allgemeines
2. Irreführung über die betriebliche Herkunft
3. Anlehnung an fremdes Kennzeichen
4. Anlehnung an stark bekanntes Kennzeichen
5. Rufausbeutung und Rufbeeinträchtigung
6. Verwässerungsschutz berühmter Kennzeichen
7. Verbleibender Anwendungsbereich
II. Wettbewerbsrechtlicher Schutz von Markenbildungsprinzipien?

Viertes Kapitel. Schutz nach der GMV . . . . . 83
I. Schutz von Ideen, Motiven und Strukturen als solchen
II. Identitätsschutz (Art. 8 I lit. a, 9 I lit. a GMV)
III. Verwechslungsschutz (Art. 8 I lit. b, 9 I lit. b GMV)
1. Verwechslungsgefahr
2. Gedankliches Inverbindungbringen - Serienmarke
a) Zeichenteil als Stammbestandteil
b) Hinweischarakter
(1) Für den Hinweischarakter sprechende Umstände
(2) Gegen den Hinweischarakter sprechende Umstände
c) Anwendbarkeit für den Markenfamilienschutz
3. Sonstige Verwechslungs- und Assoziationsfälle
IV. Bekanntheitsschutz (Art. 8 V, 9 I lit. c GMV)
V. Ergebnis zur GMV

Fünftes Kapitel. Schluss . . . . . 93
I. Zusammenfassung
II. Falllösung
III. Konsequenzen für die Etablierung einer Markenfamilie