Die Aufgaben der Staaten und die Anforderungen von Politik und Bürger an sie haben sich in den letzten Jahrzehnten verändert. Mehr denn je wird eine Beschränkung auf "notwendige" Aufgaben sowie ein Verständnis der Staatstätigkeit als Dienstleistung für Bürger und Wirtschaft verstanden. Dies ist nur möglich, wenn die Beamten, die nach wie vor im Zentrum der Ausübung der Staatsaufgaben stehen, die ihnen zugewiesenen Aufgaben kompetent, neutral und gesetzmäßig - mit einem Wort: verantwortlich wahrnehmen. Die Arbeit geht rechtsvergleichend und interdisziplinär der Frage nach, wie es um diese Verantwortlichkeit der Beamten bestellt ist und welche rechtlichen Sicherungsvorkehrungen dazu in Deutschland und Polen zur Anwendung kommen.

Malgorzata Perzanowska
Die Verantwortlichkeit des Beamten. Eine rechtsvergleichende Untersuchung zu den Spannungsverhältnissen bei der Aufgabenwahrnehmung im öffentlichen Dienst in Polen und in Deutschland
ISBN 10: 3-86573-051-5
ISBN 13: 978-3-86573-051-0
293 S. 35 EUR. 2005 (Diss.)

Schriften zur Rechtswissenschaft
Bd. 40


Einleitung . . . . . 9

Abschnitt 1 . . . . . 13

Recht und Ethik als Instrumente der Verhaltenssteuerung im öffentlichen Dienst
1.1 Begriffserklärung der Ethik in der öffentlichen Verwaltung
1.2 Besondere Probleme der Ethik im Staatsdienst
1.3 Begreifen der ethischen Konflikte
1.4 Spannungsverhältnisse zwischen Staat, Recht und Ethik
1.5 Konflikte der Verantwortlichkeit
1.6 Doppelte Loyalität der Beamten
1.7 Schlussfolgerungen

Abschnitt 2 . . . . . 71
Die Entwicklung des Beamtenrechts und des Beamtenethos
2.1 Die Gestaltung der Ideen des Beamtentums
2.2 Die neue Situation der Beamten und in der Verwaltung auftretende Dilemmata
2.3 Schlussfolgerungen

Abschnitt 3 . . . . . 83
Die Verantwortlichkeit des Beamten nach polnischem und deutschem Recht
3.1 Die Bediensteten der öffentlichen Verwaltung in Polen
3.2 Die Angehörigen des öffentlichen Dienstes in Deutschland
3.3 Der Begriff des Amtes
3.4 Die rechtliche Stellung der Beamten
3.4.1 Grundprobleme
3.4.2 Dienstherrenfähigkeit
3.4.3 Die Pflichten der Beamten in Polen und in Deutschland
3.5 Der Begriff der Verantwortung/Verantwortlichkeit
3.6 Verursachen der rechtlichen Verantwortlichkeit der Beamten
3.7 Schlussfolgerungen

Abschnitt 4 . . . . . 123
Wertbezogene Verhaltensanforderungen an die Angehörigen des öffentlichen Dienstes
4.1 Das Verhältnis von Straf- und Disziplinarrecht
4.2 Verantwortlichkeit des polnischen Verwaltungsbeamten
4.2.1 Rechtliche Grundlagen für besondere Treuepflichten des öffentlichen Dienstes in Polen
4.2.2 Grundwerte im öffentlichen Dienst
4.2.3 Umsetzung der neuen Grundwerte bzw. Verhaltensanforderungen an den öffentlichen Dienst
4.2.4 Disziplinarische Verantwortlichkeit der Angehörigen des öffentlichen Dienstes
4.2.5 Ordnungs- und disziplinarische Verantwortlichkeit des Staatsbeamten
4.2.6 Ordnungs- und disziplinarische Verantwortlichkeit der ernannten Bediensteten der Selbstverwaltung
4.2.7 Die Institution der Strafverantwortung
4.2.8 Die Institution der "materiellen" Verantwortlichkeit
4.2.9 Bekämpfung von Fehlverhalten in der öffentlichen Verwaltung in Polen
4.2.10 Die Beurteilung des aktuellen rechtlichen Zustands des öffentlichen Dienstes in Polen
4.3 Die Verantwortlichkeit der Beamten der öffentlichen Verwaltung in Deutschland
4.3.1 Begriff des Dienstvergehens und der Dienstpflichtverletzung
4.3.2 Disziplinarmaßnahmen
4.3.3 Strafrechtliche Verantwortlichkeitsregulationen
4.3.4 Bemessung der Disziplinarmaßnahmen
4.3.5 Materielle Verantwortlichkeit der Beamten
4.3.6 Die Rolle des Bundesdisziplinaranwalts in Deutschland
4.3.7 Ermittlung unethischen Verhaltens in der öffentlichen Verwaltung in Deutschland
4.4 Schlussfolgerungen

Abschnitt 5 . . . . . 197
Einzelne Formen der Implementierung von ethischen Orientierungen im öffentlichen Dienst
5.1 Einführung zur Thematik: Wozu brauchen wir die Ethikmechanismen in der öffentlichen Verwaltung
5.2 Organisatorisch-rechtlich-administrative Faktoren der Ethikförderung
5.3 Andere Ethikförderungsfaktoren
5.3.1 Verwaltungskodexe
5.3.2 Whistleblower
5.3.3 Monitoring, dienstliche Beurteilung
5.3.4 Europäische Union im Kampf gegen unethisches Verhalten im öffentlichen Dienst
5.3.5 Ausländische Institutionen im Kampf gegen unethisches Verhalten im öffentlichen Dienst
5.3.6 Andere Faktoren der Ethikförderung
5.4 Schlussfolgerungen

Abschnitt 6 . . . . . 249
Vorschläge für weitere Entwicklung. Schlussfolgerungen und Empfehlungen
6.1 Die Bedeutung der Rolle der Ethik in der öffentlichen Verwaltung
6.2 Suche nach gemeinsamen Lösungen im öffentlichen Dienst
6.2.1 Die Rolle der öffentlichen Verwaltungsinstitutionen
6.2.2 Die Standardisierung der Definitionen
6.2.3 Geschichtliche ethische Orientierungssteuerungen im öffentlichen Dienst
6.3 Sehnsucht nach ethischen Leitbildern

Abkürzungsverzeichnis . . . . . 271

Literaturverzeichnis . . . . . 275

Wissenschaftliche Bearbeitungen . . . . . 283

Publizistik . . . . . 285

Rechtliche Quellen . . . . . 290

Rekomenkationen, Resolutionen . . . . . 292

Berichte, Untersuchungen . . . . . 292