Die laufende Reformdiskussion über die Kompetenzverteilung im Europäischen Regulierungsverbund zwischen der EU-Kommission und den nationalen Regulierungsbehörden wird kritisch an Belangen der regulatorischen Konsistenz sowie des effektiven Rechtsschutzes gespiegelt, welche aus Praktikersicht essentiell für die betroffenen Marktteilnehmer sind. Konkret veranschaulicht wird dies an von der Bundesnetzagentur praktizierten Kalkulationsansätzen bei der Regulierung von Vorleistungsentgelten sowie an der richterlichen Kontrolldichte vor den deutschen Verwaltungsgerichten. Kritisch beleuchtet wird aber auch die Praxis der EU-Kommission im sektorspezifischen Konsolidierungsverfahren und bei der allgemeinen Preismissbrauchsaufsicht. Schließlich wird aufgezeigt, dass über das bereits vorhandene Instrument der Harmonisierungsempfehlung eine Konsistenz- und Justiziabilitätssteigerung erreicht werden kann, die dem Flexibilitäts-/Kohärenz-Dilemma in der Entgeltregulierung am besten gerecht wird.

Marc Salevic
Kompetenzen der EU-Kommission zur Harmonisierung der Entgeltregulierung im Sektor der elektronischen Kommunikation unter Berücksichtigung von effektivem Rechtsschutz für Marktteilnehmer
ISBN 978-3-86573-444-0
299 S. 39,00 EUR. 2009 (Diss.)

Schriften zur Rechtswissenschaft
Bd. 118

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